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Was sind die Rechtsgrundlagen?

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Veröffentlicht am 31. März 2023 und bearbeitet am 4. Mai 2023 von Iron Brands

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Das Konzept der Rechtsgrundlagen bezieht sich auf die rechtlichen Gründe oder Rechtfertigungen für die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten. Nach dem Datenschutzrecht müssen Organisationen eine Rechtsgrundlage für die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten haben. Mit anderen Worten: Sie müssen nachweisen, dass sie einen legitimen Grund dafür haben.

Es gibt verschiedene Rechtsgrundlagen, auf die sich Organisationen stützen können, um die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu rechtfertigen, je nach dem geltenden Rechtsrahmen sowie den spezifischen Umständen und dem Kontext. Einige gängige Beispiele für Rechtsgrundlagen sind:

  • Einverständnis: Dies ist vielleicht die häufigste Rechtsgrundlage für die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten. Damit sich eine Organisation auf die Einwilligung als Rechtsgrundlage berufen kann, muss die betreffende Person ausdrücklich, freiwillig und in Kenntnis der Sachlage ihre Zustimmung zur Erhebung und Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten gegeben haben.

  • Vertrag: Wenn eine Organisation personenbezogene Daten erheben und verarbeiten muss, um einen Vertrag mit einer Person zu erfüllen, kann sie den Vertrag als Rechtsgrundlage verwenden. Nehmen wir zum Beispiel an, eine Person hat mit einer Organisation einen Vertrag über den Kauf eines Produkts oder einer Dienstleistung abgeschlossen. In diesem Fall kann das Unternehmen die personenbezogenen Daten der Person (z. B. eine Lieferadresse) erheben und verarbeiten, um diesen Vertrag zu erfüllen.

  • Gesetzliche Verpflichtung: In einigen Fällen kann eine Organisation gesetzlich verpflichtet sein, personenbezogene Daten zu erfassen und zu verarbeiten. So kann eine Organisation beispielsweise verpflichtet sein, personenbezogene Daten zu erfassen und zu verarbeiten, um Steuer- oder Arbeitsgesetze einzuhalten. In diesen Fällen kann die gesetzliche Verpflichtung als Rechtsgrundlage für die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten herangezogen werden.

Wenn Sie sich für die Rechtsgrundlagen in der DSGVO interessieren, haben wir einen Blog zu diesem Thema und einen ausführlichen Blog zur Einwilligung geschrieben.

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